Pressemitteilungen

Ab dem 23. Juli 2026 wird das Sozialgericht Speyer unter einer neuen Leitung stehen. Heute hat Staatsminister Dr. Helmut Martin der Präsidentin des Sozialgerichts Speyer Carina Prange die Ernennungsurkunde für ihr neues Amt ausgehändigt. Carina Prange wird damit als neue Präsidentin des Sozialgerichts Speyer auf Dr. Britta Wiegand folgen, die mit Wirkung zum 1. März 2026 zur Richterin am Bundessozialgericht ernannt wurde.

Minister Dr.…

Klassischer Weise führen die Antrittsbesuche eines neuen Justizministers ihn zunächst zu den Obergerichten und Generalstaatsanwaltschaften. Nun machte Minister Dr. Helmut Martin eine Ausnahme von dieser traditionellen Abfolge, um sich beim Amtsgericht Bad Neunahr-Ahrweiler bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für den großartigen Einsatz während und nach der Flut zu bedanken. Zugleich ging es Minister Dr. Martin darum, sich vor Ort…

Gleich zweimal in einer Woche hatte Staatsminister der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Helmut Martin die Gelegenheit, neue Rechtsanwaltsfachangestellte zum erfolgreichen Abschluss ihrer Berufsausbildung zu beglückwünschen.

Bei der Abschlussfeier der Rechtsanwaltskammer Koblenz in Trier gratulierte der Minister den anwesenden 33 von insgesamt 45 Absolventinnen und Absolventen der Winterprüfung 2025 und der Sommerprüfung 2026…

Bei der Abschlussfeier der Notarkammer Koblenz für die neuen Notarfachangestellten in der Stadt- und Kongresshalle Vallendar beglückwünschte Staatssekretärin der Justiz und für Verbraucherschutz Anja Schraut die 28 glücklichen Absolventinnen und Absolventen herzlich zur ihrer bestandenen Prüfung und überreichte ihnen die Fachangestelltenbriefe. Die drei besten Auszubildenden wurden besonders geehrt.

Staatssekretärin Schraut zu den…

Bei seinem Antrittsbesuch beim Oberlandesgericht Koblenz sprach Staatsminister der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Helmut Martin mit dem Präsidenten des Oberlandesgerichts Thomas Henrichs, Vizepräsidenten Thomas Grünewald, der Geschäftsleiterin des Oberlandesgerichts sowie Vertretern aus Richterschaft und Personal über Personalfragen, die Gebäudesituation und die voranschreitende Digitalisierung.

Minister Dr. Martin: „Das…

Staatsminister der Justiz und für Verbraucherschutz in Rheinland-Pfalz Dr. Helmut Martin besuchte im Rahmen seiner Antrittsbesuche das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken. Mit dem Präsidenten des Oberlandesgerichts Bernhard Thurn, Vizepräsident Ernst Friedrich Wilhelm, der Geschäftsleitung sowie Vertreterinnen und Vertretern der Richterschaft und des Personals tauschte er sich zu den Themen Personal und Nachwuchsgewinnung sowie zur…

Unter dem Vorsitz der Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg findet vom 17. bis 19. Juni 2026 die Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) in Potsdam statt. Für Rheinland-Pfalz ist Staatssekretärin der Justiz und für Verbraucherschutz Anja Schraut vor Ort.

Im Mittelpunkt der diesjährigen VSMK stehen zentrale Zukunftsthemen von großer praktischer Bedeutung für Verbraucherinnen…

Der erste Behördenbesuch nach seiner Ernennung führte Justiz- und Verbraucherschutzminister Dr. Helmut Martin zum Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Im Gespräch mit dem Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts und des Verfassungsgerichtshofs, Prof. Dr. Dr. h.c. (NLU Charkiw) Lars Brocker, informierte er sich über die personelle und bauliche Situation vor Ort sowie aktuelle Themen in der Verwaltungsgerichtsbarkeit.

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Unter dem Vorsitz der Hamburger Justizsenatorin fand heute und gestern die 97. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder in Hamburg statt. Die Konferenz befasste sich mit einer Vielzahl aktueller rechtspolitischer Herausforderungen und Weichenstellungen für einen modernen, leistungsfähigen und handlungsfähigen Rechtsstaat. Im Mittelpunkt standen dabei Fragen der Digitalisierung, der Funktionsfähigkeit der Justiz…