Pressemitteilungen
- | Finanzgericht Rheinland-Pfalz/Neustadt an der Weinstraße
Staatsminister Dr. Martin besucht das Finanzgericht Rheinland-Pfalz
WeiterlesenDer Minister der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Helmut Martin besuchte im Rahmen seiner Antrittsbesuche das Finanzgericht Rheinland-Pfalz, das seit September 2025 unter der Leitung von Dr. Isabel Eggers-Wronna steht. Mit der Präsidentin tauschte er sich über die Themen Personal und Nachwuchsgewinnung aus. Außerdem sprachen sie über den Fortschritt im Bereich der Digitalisierung der Justiz.
Staatsminister Dr. Martin: „Eine…

- | Justizvollzugsanstalt Wittlich
Staatsminister Dr. Martin besucht die Justizvollzugsanstalt Wittlich
WeiterlesenDer Minister der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Helmut Martin besuchte die Justizvollzugsanstalt Wittlich. Dort tauschte er sich mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern über die Herausforderungen im Justizvollzugsalltag aus und dankte Ihnen für ihren unermüdlichen Einsatz für den Justizvollzug und die Gesellschaft.
Während seines Besuchs besichtigte er unter anderem die Vollzugsabteilungen und die neue Pflegeabteilung der…

- | Landessozialgericht Rheinland-Pfalz
Staatsminister zum Antrittsbesuch beim Landessozialgericht
WeiterlesenDer Minister der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Helmut Martin setzte seine Antrittsbesuche fort und besuchte das Landessozialgericht in Mainz. Mit dem Präsidenten des Landessozialgerichts Dr. Stephan Gutzler und dem Vizepräsident Matthias Willersinn sprach er unter anderem über die Themen Personal und Nachwuchsgewinnung, über die Nutzung von KI in der Justiz sowie die bauliche Situation der Gerichte. Auch mit dem Personalrat…

- | Justizvollzugsanstalt Zweibrücken
Staatsminister Dr. Martin besucht die Justizvollzugsanstalt Zweibrücken
WeiterlesenStaatsminister Dr. Martin besucht die Justizvollzugsanstalt Zweibrücken
Anlässlich des bevorstehenden Amtswechsels an der Spitze der Justizvollzugsanstalt Zweibrücken von Jürgen Buchholz zu Ralf Himbert hat Justiz- und Verbraucherschutzminister Dr. Helmut Martin die Justizvollzugsanstalt besucht. Dort tauschte er sich mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern über die Herausforderungen im Justizvollzugsalltag aus und dankte Ihnen für…
- | Justizvollzugsanstalt Zweibrücken
Ralf Himbert wird neuer Leiter der Justizvollzugsanstalt Zweibrücken
WeiterlesenStaatsminister Dr. Helmut Martin hat Ralf Himbert das Ernennungsschreiben für sein zukünftiges Amt als Leiter der Justizvollzugsanstalt Zweibrücken überreicht. Er wird damit auf Jürgen Buchholz folgen, der die Anstalt seit Mai 2014 geleitet hatte und mit Ende des Monats September 2026 in den Ruhestand tritt.
Der Minister dankte Jürgen Buchholz für seine Arbeit als Leiter der Justizvollzugsanstalt Zweibrücken sowie für seine…

- | Generalstaatsanwaltschaft Zweibrücken
Staatsminister Dr. Helmut Martin zum Antrittsbesuch bei der Generalstaatsanwaltschaft Zweibrücken
WeiterlesenDer Minister für Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Helmut Martin setzte seine Antrittsbesuche fort und war zu Gast bei der Generalstaatsanwaltschaft Zweibrücken.
Mit dem Team um Generalstaatsanwalt Martin Graßhoff tauschte sich Staatsminister Dr. Martin unter anderem zu den Themen Personal und Nachwuchsgewinnung sowie zur Digitalisierung aus. Zudem sprach er mit dem Personalrat über die besonderen Herausforderungen in Ihrem…

- | Landgericht Trier
Corinna Diesel folgt auf Dr. Manfred Grüter als neue Präsidentin des Landgerichts Trier
WeiterlesenIm Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz in Mainz wurde der Amtswechsel an der Spitze des Landgerichts Trier auf den Weg gebracht. Staatsminister Dr. Helmut Martin händigte der Richterin am Oberlandesgericht Corinna Diesel die Urkunde zur Ernennung zur neuen Präsidentin des Landgerichts Trier aus. Zum 1. Oktober 2026 wird Corinna Diesel damit auf Dr. Manfred Grüter folgen, der mit Ablauf des 30. September 2026 in den…

- | Insolvenzrechtstag Rheinland-Pfalz 2026
Staatssekretärin Anja Schraut eröffnet fünften rheinland-pfälzischen Insolvenzrechtstag in Mainz
WeiterlesenStaatssekretärin Anja Schraut eröffnete gestern in Mainz zusammen mit dem Vorsitzenden des Fördervereins des rheinland-pfälzischen Zentrums für Insolvenzrecht und Sanierungspraxis (ZEFIS), Herrn Rechtsanwalt Olaf Spiekermann, den fünften rheinland-pfälzischen Insolvenzrechtstag unter der wissenschaftlichen Leitung von Prof. Dr. Hans-Friedrich Müller.
Mit einem Grußwort richtete sich die Staatssekretärin an die zahlreichen…

- | Justizvollzugsanstalt Frankenthal
Staatsminister Dr. Martin besucht die Justizvollzugsanstalt Frankenthal und informiert sich über die dortige Pilotierung von Telemedizin
WeiterlesenDer Minister der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Helmut Martin hat die Justizvollzugsanstalt Frankenthal besucht, um sich unter anderem mit der Behördenleiterin Gundi Bäßler und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu aktuellen Fragen und Entwicklungen vor Ort auszutauschen.
Besonderes Augenmerk legte der Justizminister auf die täglichen Herausforderungen, denen sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Justizvollzug stellen…

- | Justiz in den sozialen Medien
Social Media: Start des Instagram-Kanals „pfalzjustiz“
WeiterlesenDer pfälzische Justizkanal „pfalzjustiz“, der von dem Oberlandesgericht Zweibrücken in Zusammenarbeit mit den Landgerichtsbezirken Frankenthal, Kaiserslautern, Landau und Zweibrücken betrieben wird, ist Ende Juni erfolgreich an den Start gegangen. Damit sind nun beide rheinland-pfälzischen Oberlandesgerichtsbezirke auf Instagram und anderen sozialen Medien aktiv.
Die Kanäle „pfalzjustiz“ und „olg.koblenz“ möchten durch Kurzvideos und…
