Pressemitteilungen

Bei seinem Antrittsbesuch beim Oberlandesgericht Koblenz sprach Staatsminister der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Helmut Martin mit dem Präsidenten des Oberlandesgerichts Thomas Henrichs, Vizepräsidenten Thomas Grünewald, der Geschäftsleiterin des Oberlandesgerichts sowie Vertretern aus Richterschaft und Personal über Personalfragen, die Gebäudesituation und die voranschreitende Digitalisierung.

Minister Dr. Martin: „Das…

Staatsminister der Justiz und für Verbraucherschutz in Rheinland-Pfalz Dr. Helmut Martin besuchte im Rahmen seiner Antrittsbesuche das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken. Mit dem Präsidenten des Oberlandesgerichts Bernhard Thurn, Vizepräsident Ernst Friedrich Wilhelm, der Geschäftsleitung sowie Vertreterinnen und Vertretern der Richterschaft und des Personals tauschte er sich zu den Themen Personal und Nachwuchsgewinnung sowie zur…

Unter dem Vorsitz der Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg findet vom 17. bis 19. Juni 2026 die Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) in Potsdam statt. Für Rheinland-Pfalz ist Staatssekretärin der Justiz und für Verbraucherschutz Anja Schraut vor Ort.

Im Mittelpunkt der diesjährigen VSMK stehen zentrale Zukunftsthemen von großer praktischer Bedeutung für Verbraucherinnen…

Der erste Behördenbesuch nach seiner Ernennung führte Justiz- und Verbraucherschutzminister Dr. Helmut Martin zum Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Im Gespräch mit dem Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts und des Verfassungsgerichtshofs, Prof. Dr. Dr. h.c. (NLU Charkiw) Lars Brocker, informierte er sich über die personelle und bauliche Situation vor Ort sowie aktuelle Themen in der Verwaltungsgerichtsbarkeit.

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Unter dem Vorsitz der Hamburger Justizsenatorin fand heute und gestern die 97. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder in Hamburg statt. Die Konferenz befasste sich mit einer Vielzahl aktueller rechtspolitischer Herausforderungen und Weichenstellungen für einen modernen, leistungsfähigen und handlungsfähigen Rechtsstaat. Im Mittelpunkt standen dabei Fragen der Digitalisierung, der Funktionsfähigkeit der Justiz…

Künstliche Intelligenz im Strafrecht – mit diesem komplexen Thema beschäftigte sich ein von dem Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz veranstaltetes Symposium in Mainz. Neben hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft, Justiz und Polizei zog es rund 200 interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer aus der Praxis in die Räumlichkeiten der Akademie der Wissenschaften und der Literatur. Das Ministerium der Justiz und…

Max Ferdinand Müller wurde als bester Absolvent des letzten Durchgangs der Zweiten juristischen Staatsprüfung mit dem erstmals verliehenen Herbert-Mertin-Preis ausgezeichnet. In einer kleinen Feierstunde gratulierte Staatsminister der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Helmut Martin gemeinsam mit Staatssekretärin Anja Schraut und Präsidentin des Landesprüfungsamtes Birgit Nennstiel dem glücklichen Preisträger zu seiner besonders…

Rheinland-Pfalz treibt die Digitalisierung der juristischen Ausbildung und Prüfung konsequent voran. Rund 180 Referendarinnen und Referendare konnten am 19. und 20. Mai 2026 im Rahmen des Probeexamens zur Vorbereitung auf die Zweite Juristische Staatsprüfung erstmals Gesetzestexte und Kommentare in digitaler Form zur Lösung der Klausuren verwenden. Die Papierwerke, die bislang zu jeder Prüfung selbst mitgebracht wurden, konnten letzte…

Bei der traditionellen Lossprechungsfeier in Wittlich überreichte Justizminister Philipp Fernis gestern 40 rheinland-pfälzischen Absolventinnen und Absolventen der Justizvollzugsschule ihre Ernennungsurkunden. Auch den sieben Absolventinnen und Absolventen aus dem Saarland gratulierte Fernis herzlich zum erfolgreichen Abschluss ihrer Ausbildung.

Durch die praxisorientierte und moderne achtzehnmonatige Ausbildung in der…

Justizminister Philipp Fernis hat heute Ruth Lippa im Rahmen einer Feierstunde in das Amt der Direktorin des Arbeitsgerichts Mainz eingeführt. Ruth Lippa folgt Stephan Eckert nach, der Ende Mai 2025 zum Vorsitzenden Richter am Landesarbeitsgericht ernannt worden war. Der Einladung des Ministers zur feierlichen Amtseinführung waren zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Anwaltschaft, Verbänden und Justiz gefolgt.

Seine…