Pressemitteilungen

Staatsminister Dr. Martin besucht die Justizvollzugsanstalt Zweibrücken

Anlässlich des bevorstehenden Amtswechsels an der Spitze der Justizvollzugsanstalt Zweibrücken von Jürgen Buchholz zu Ralf Himbert hat Justiz- und Verbraucherschutzminister Dr. Helmut Martin die Justizvollzugsanstalt besucht. Dort tauschte er sich mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern über die Herausforderungen im Justizvollzugsalltag aus und dankte Ihnen für…

Staatsminister Dr. Helmut Martin hat Ralf Himbert das Ernennungsschreiben für sein zukünftiges Amt als Leiter der Justizvollzugsanstalt Zweibrücken überreicht. Er wird damit auf Jürgen Buchholz folgen, der die Anstalt seit Mai 2014 geleitet hatte und mit Ende des Monats September 2026 in den Ruhestand tritt. 

Der Minister dankte Jürgen Buchholz für seine Arbeit als Leiter der Justizvollzugsanstalt Zweibrücken sowie für seine…

Der Minister für Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Helmut Martin setzte seine Antrittsbesuche fort und war zu Gast bei der Generalstaatsanwaltschaft Zweibrücken.

Mit dem Team um Generalstaatsanwalt Martin Graßhoff tauschte sich Staatsminister Dr. Martin unter anderem zu den Themen Personal und Nachwuchsgewinnung sowie zur Digitalisierung aus. Zudem sprach er mit dem Personalrat über die besonderen Herausforderungen in Ihrem…

Im Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz in Mainz wurde der Amtswechsel an der Spitze des Landgerichts Trier auf den Weg gebracht. Staatsminister Dr. Helmut Martin händigte der Richterin am Oberlandesgericht Corinna Diesel die Urkunde zur Ernennung zur neuen Präsidentin des Landgerichts Trier aus. Zum 1. Oktober 2026 wird Corinna Diesel damit auf Dr. Manfred Grüter folgen, der mit Ablauf des 30. September 2026 in den…

Staatssekretärin Anja Schraut eröffnete gestern in Mainz zusammen mit dem Vorsitzenden des Fördervereins des rheinland-pfälzischen Zentrums für Insolvenzrecht und Sanierungspraxis (ZEFIS), Herrn Rechtsanwalt Olaf Spiekermann, den fünften rheinland-pfälzischen Insolvenzrechtstag unter der wissenschaftlichen Leitung von Prof. Dr. Hans-Friedrich Müller.

Mit einem Grußwort richtete sich die Staatssekretärin an die zahlreichen…

Der Minister der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Helmut Martin hat die Justizvollzugsanstalt Frankenthal besucht, um sich unter anderem mit der Behördenleiterin Gundi Bäßler und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu aktuellen Fragen und Entwicklungen vor Ort auszutauschen.

Besonderes Augenmerk legte der Justizminister auf die täglichen Herausforderungen, denen sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Justizvollzug stellen…

Der pfälzische Justizkanal „pfalzjustiz“, der von dem Oberlandesgericht Zweibrücken in Zusammenarbeit mit den Landgerichtsbezirken Frankenthal, Kaiserslautern, Landau und Zweibrücken betrieben wird, ist Ende Juni erfolgreich an den Start gegangen. Damit sind nun beide rheinland-pfälzischen Oberlandesgerichtsbezirke auf Instagram und anderen sozialen Medien aktiv.

Die Kanäle „pfalzjustiz“ und „olg.koblenz“ möchten durch Kurzvideos und…

Die Präsidentinnen und Präsidenten der rheinland-pfälzischen Landgerichte und Oberlandesgerichte sind gestern in Landau in der Pfalz zusammengekommen, um gemeinsam mit Staatsminister Dr. Helmut Martin und Staatssekretärin Anja Schraut weitere Weichen für eine zukunftsfähige Justiz zu stellen. 

Hintergrund: Einmal jährlich kommen die Hausspitzen der ordentlichen Gerichtsbarkeit zusammen, um über die aktuell wichtigen Themen der Justiz…

Staatsminister Dr. Helmut Martin stellt Richterin am Landgericht Sophie Müller als neue Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz vor.

Seit 2016 ist sie Richterin in der Justiz des Landes Rheinland-Pfalz. Nach ihrer Tätigkeit am Amts- und Landgericht Kaiserslautern war sie von 2021 bis 2023 an das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz abgeordnet und arbeitete…

Die Landesregierung hat heute dem fachlich zwischen den Ländern bereits abgestimmten Entwurf eines Staatsvertrags über die Durchführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung – umgangssprachlich „elektronische Fußfessel“ – zugestimmt.

Hintergrund: Im Juni 2026 hat der Bundesrat das zuvor vom Deutschen Bundestag verabschiedete Gesetz zur Einführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung und der Täterarbeit im Gewaltschutzgesetz…