Pressemitteilungen

Zusammen mit Vertretern der Notarkammer Koblenz rund um den Präsidenten Dr. Steinhauer und dem Präsidenten des Oberlandesgerichts Koblenz Henrichs reiste der Minister der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Helmut Martin nach Vilnius, um sich dort mit der litauischen Justizministerin Rita Tamašunienė und ihrer Vertreterin, der Präsidentin des Obersten Gerichtshofs Dr. Danguolė Bublienė sowie der Notarkammer Litauens über…

Der Minister der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Helmut Martin hat in der Stadthalle in Saarburg 60 Absolventinnen und Absolventen zur bestandenen Laufbahnprüfung im Justizfachwirtedienst gratuliert. Gemeinsam mit den Präsidenten der Oberlandesgerichte Koblenz und Zweibrücken, Thomas Henrichs und Bernhard Thurn, hat er ihnen die Befähigungszeugnisse überreicht.

Minister Dr. Martin: „Mit dem heutigen Tag endet für Sie eine wichtige…

Seit mehr als 120 Jahren ist das historische Gebäude in Landau ein Standort der südpfälzischen Justiz. Nun zieht dort ein neuer Präsident ein: Staatsminister der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Helmut Martin überreichte Bernd Schwenninger in Mainz die Ernennungsurkunde zum Präsidenten des Landgerichts Landau. Er folgt auf Anja Schraut, die im Mai dieses Jahres das Amt der Staatssekretärin im Ministerium der Justiz und für…

Die KI-Anwendung eManuel erleichtert den Lern- und Arbeitsalltag in der Justiz. Mit der Eule als Erkennungszeichen unterstützt eManuel mittlerweile nicht nur die Anwenderinnen und Anwender der elektronischen Gerichtsakte, sondern auch mehr als 600 rheinland-pfälzische Rechtsreferendarinnen und -referendare bei der Vorbereitung auf das zweite juristische Staatsexamen.

Über einen eigenen Zugang können die Referendarinnen und Referendare…

Ehrenamtliche Richter: Sie engagieren sich neben ihrem Beruf und ihren persönlichen Verpflichtungen für die Justiz und leisten damit einen wichtigen Beitrag zu einer bürgernahen Rechtsprechung. Für diesen Einsatz dankte und ehrte Justizminister Dr. Helmut Martin neun ehrenamtliche Richterinnen und Richtern im Namen des Ministerpräsidenten mit der Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz.

Staatsminister Dr. Martin: „Mit Ihren persönlichen…

Ein Blick hinter die Kulissen der Arbeitswelt: Rheinland-Pfalz setzt seit fast 30 Jahren auf Praxisnähe für Richterinnen und Richter, die in der Arbeitsgerichtsgerichtsbarkeit anfangen und war damit bundesweit Vorreiter. Um sich einen unmittelbaren Eindruck davon zu verschaffen, was diese besondere Form der Praxisnähe auszeichnet und warum sie so wichtig ist, hat der Minister der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Helmut Martin die…

Von Cybercrime über Terrorismus und Extremismus bis hin zu jugendgefährdenden Medieninhalten: Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz bündelt in verschiedenen Zentralstellen besondere Expertise für komplexe Bereiche der Strafverfolgung. Der Minister der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Helmut Martin informierte sich bei seinem Antrittsbesuch unter anderem über diese Arbeit.

Staatsminister Dr. Martin: „Die bei der…

Der Minister der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Helmut Martin besuchte im Rahmen seiner Antrittsbesuche das Finanzgericht Rheinland-Pfalz, das seit September 2025 unter der Leitung von Dr. Isabel Eggers-Wronna steht. Mit der Präsidentin tauschte er sich über die Themen Personal und Nachwuchsgewinnung aus. Außerdem sprachen sie über den Fortschritt im Bereich der Digitalisierung der Justiz.

Staatsminister Dr. Martin: „Eine…

Der Minister der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Helmut Martin besuchte die Justizvollzugsanstalt Wittlich. Dort tauschte er sich mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern über die Herausforderungen im Justizvollzugsalltag aus und dankte Ihnen für ihren unermüdlichen Einsatz für den Justizvollzug und die Gesellschaft. 

Während seines Besuchs besichtigte er unter anderem die Vollzugsabteilungen und die neue Pflegeabteilung der…

Der Minister der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Helmut Martin setzte seine Antrittsbesuche fort und besuchte das Landessozialgericht in Mainz. Mit dem Präsidenten des Landessozialgerichts Dr. Stephan Gutzler und dem Vizepräsident Matthias Willersinn sprach er unter anderem über die Themen Personal und Nachwuchsgewinnung, über die Nutzung von KI in der Justiz sowie die bauliche Situation der Gerichte. Auch mit dem Personalrat…