Pressemitteilungen
- | Hamburg: Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister 2026
Herbst-JuMiKo in Hamburg: Rheinland-Pfalz setzt sich für einfachere Grundbuchberichtigungen und eine praxisnahe Gesellschaftsform ein
WeiterlesenUnter dem Vorsitz von Hamburgs Justizsenatorin fand heute die Herbstkonferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder (JuMiKo) in der Hansestadt Hamburg statt. Im Mittelpunkt der Beratungen stand dabei unter anderem die Bedeutung unseres unabhängigen und resilienten Rechtsstaats, der bessere Schutz von Kindern und besonders schutzbedürftigen Menschen sowie die wirksame Bekämpfung von Kriminalität und Korruption. Die…

- | Doppelhaushalt 2027/2028
Ministerrat beschließt Regierungsvorlage zum Doppelhaushalt für 2027/2028 – Staatsminister Dr. Martin: „Wir investieren in einen starken und handlungsfähigen Rechtsstaat!“
WeiterlesenDie Landesregierung hat den Entwurf des Doppelhaushalts für die Jahre 2027 und 2028 beschlossen.
Staatsminister Dr. Martin: „Ein friedliches und demokratisches Zusammenleben setzt einen starken und handlungsfähigen Rechtsstaat voraus. Eine effektive Justiz und ein Justizvollzug, der gleichermaßen Sicherheit und Resozialisierung zur Vermeidung von Rückfällen im Blick hat, sind dafür unverzichtbar.“
Mit dem Entwurf des Doppelhaushalts…
- | Amtsgericht Prüm
Neue Direktorin des Amtsgerichts Prüm – Justiz- und Verbraucherschutzminister Dr. Helmut Martin führt Olga Zimmer in neues Amt ein
WeiterlesenIn Anwesenheit zahlreicher Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Justiz, Anwaltschaft, Notariat und Verwaltung hat Staatsminister Dr. Helmut Martin Olga Zimmer feierlich in ihr neues Amt als Direktorin des Amtsgerichts Prüm eingeführt. Sie folgt auf Sarah Weber, die inzwischen das Amtsgericht Hermeskeil leitet.
In seiner Ansprache dankte Staatsminister Dr. Martin zunächst Frau Sarah Weber: „Ein Amtsgericht mit seinen…

- | Speyer
Staatssekretärin bei der Eröffnung des JuMA-Klimagartens in Speyer
WeiterlesenStaatssekretärin Anja Schraut hielt bei der feierlichen Eröffnung des „JuMA-Klimagartens“ unter Anwesenheit hochrangiger Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Justiz ein Grußwort und bedankte sich bei den Initiatoren und allen Unterstützerinnen und Unterstützern des Projekts für ihren unermüdlichen Einsatz.
Der JuMA-Klimagarten ist ein gemeinsames Projekt der Einrichtung „Junge Menschen im Aufwind“ – kurz: JuMA – und des Vereins…

- | Justizvollzugsanstalt Koblenz
Staatsminister Dr. Martin besucht die Justizvollzugsanstalt Koblenz
WeiterlesenBei seinem Antrittsbesuch tauschte sich Justiz- und Verbraucherschutzminister Dr. Helmut Martin mit der neuen Anstaltsleiterin Carolin Bucksteeg und ihrem Führungsteam, dem Personalratsvorsitzenden und dem Anstaltsbeirat über die Herausforderungen des Justizvollzugsalltags in Koblenz aus und dankte ihnen für ihren wertvollen Einsatz für die Gesellschaft. Im Mittelpunkt der Gespräche standen konkrete Aspekte des Anstaltslebens.…

- | Koblenz/Frankenthal: Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz
Staatsminister Dr. Helmut Martin überreicht Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz
Weiterlesen19 ehrenamtliche Richterinnen und Richter sowie ein ehrenamtlicher Justizvollzugshelfer für langjähriges Engagement ausgezeichnet
Der Ministerpräsident zeichnete insgesamt 19 ehrenamtliche Richterinnen und Richter sowie einen ehrenamtlichen Justizvollzugshelfer für ihr langjähriges Engagement mit der Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz aus. In Koblenz und Frankenthal überreichte der Minister der Justiz und für Verbraucherschutz Dr.…

- | Lossprechungsfeier der Justizvollzugsschule Rheinland-Pfalz
Neue Nachwuchskräfte im Justizvollzug
Weiterlesen38 Nachwuchskräfte aus Rheinland-Pfalz und dem Saarland haben ihre Ausbildung an der Justizvollzugsschule Rheinland-Pfalz erfolgreich abgeschlossen. Bei der traditionellen Lossprechungsfeier in Wittlich gratulierte Staatsminister Dr. Martin ihnen zum Abschluss und überreichte den 28 Absolventinnen und Absolventen aus Rheinland-Pfalz ihre Ernennungsurkunden.
Staatsminister Dr. Martin: „Der Justizvollzug ist eine wichtige Säule unseres…

- | JVA Ludwigshafen
Monika Zisterer-Schick wird neue Leiterin der JVA –Sozialtherapeutische Anstalt – Ludwigshafen
WeiterlesenDie Sozialtherapeutische Anstalt Ludwigshafen zählt zu den ältesten und traditionsreichsten sozialtherapeutischen Einrichtungen Deutschlands. Seit vielen Jahren ist sie ein wichtiger Bestandteil des rheinland-pfälzischen Behandlungsvollzugs. Ab Dezember steht sie unter neuer Führung: Staatsminister der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Helmut Martin überreichte Monika Zisterer-Schick in Mainz die Ernennungsurkunde zur Leiterin der…

- | Mainz: Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz
Staatsminister Dr. Helmut Martin zum Antrittsbesuch beim Landesarbeitsgericht
WeiterlesenBei seinem Besuch des Landesarbeitsgerichts informierte sich der Minister der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Helmut Martin über die aktuellen Themen und Herausforderungen der Arbeitsgerichtsbarkeit in Rheinland-Pfalz.
Rechtsstreitigkeiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern können oft gütlich vor dem Arbeitsgericht in erster Instanz beigelegt werden. Kommt eine gütliche Einigung jedoch nicht zustande, entscheidet das…

Zweibrücken: Bildungszentrum des rheinland-pfälzischen Justizvollzugs feiert 50. Geburtstag
Weiterlesen50 Jahre Bildung und berufliche Chancen im Justizvollzug: Das Zentrale Bildungszentrum des Landes Rheinland-Pfalz in der Justizvollzugsanstalt Zweibrücken feiert sein 50-jähriges Bestehen. Bei Musik, Vorträgen und guten Gesprächen wurde auf die erfolgreiche Arbeit der vergangenen fünf Jahrzehnte zurückgeblickt und zugleich der Blick in die Zukunft gerichtet.
Anlässlich des Jubiläums besuchte der Minister der Justiz und für…
