Pressemitteilungen

Der Minister der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Helmut Martin hat die Justizvollzugsanstalt Frankenthal besucht, um sich unter anderem mit der Behördenleiterin Gundi Bäßler und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu aktuellen Fragen und Entwicklungen vor Ort auszutauschen.

Besonderes Augenmerk legte der Justizminister auf die täglichen Herausforderungen, denen sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Justizvollzug stellen…

Der pfälzische Justizkanal „pfalzjustiz“, der von dem Oberlandesgericht Zweibrücken in Zusammenarbeit mit den Landgerichtsbezirken Frankenthal, Kaiserslautern, Landau und Zweibrücken betrieben wird, ist Ende Juni erfolgreich an den Start gegangen. Damit sind nun beide rheinland-pfälzischen Oberlandesgerichtsbezirke auf Instagram und anderen sozialen Medien aktiv.

Die Kanäle „pfalzjustiz“ und „olg.koblenz“ möchten durch Kurzvideos und…

Die Präsidentinnen und Präsidenten der rheinland-pfälzischen Landgerichte und Oberlandesgerichte sind gestern in Landau in der Pfalz zusammengekommen, um gemeinsam mit Staatsminister Dr. Helmut Martin und Staatssekretärin Anja Schraut weitere Weichen für eine zukunftsfähige Justiz zu stellen. 

Hintergrund: Einmal jährlich kommen die Hausspitzen der ordentlichen Gerichtsbarkeit zusammen, um über die aktuell wichtigen Themen der Justiz…

Staatsminister Dr. Helmut Martin stellt Richterin am Landgericht Sophie Müller als neue Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit im Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz vor.

Seit 2016 ist sie Richterin in der Justiz des Landes Rheinland-Pfalz. Nach ihrer Tätigkeit am Amts- und Landgericht Kaiserslautern war sie von 2021 bis 2023 an das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz abgeordnet und arbeitete…

Die Landesregierung hat heute dem fachlich zwischen den Ländern bereits abgestimmten Entwurf eines Staatsvertrags über die Durchführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung – umgangssprachlich „elektronische Fußfessel“ – zugestimmt.

Hintergrund: Im Juni 2026 hat der Bundesrat das zuvor vom Deutschen Bundestag verabschiedete Gesetz zur Einführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung und der Täterarbeit im Gewaltschutzgesetz…

Ab dem 23. Juli 2026 wird das Sozialgericht Speyer unter einer neuen Leitung stehen. Heute hat Staatsminister Dr. Helmut Martin der Präsidentin des Sozialgerichts Speyer Carina Prange die Ernennungsurkunde für ihr neues Amt ausgehändigt. Carina Prange wird damit als neue Präsidentin des Sozialgerichts Speyer auf Dr. Britta Wiegand folgen, die mit Wirkung zum 1. März 2026 zur Richterin am Bundessozialgericht ernannt wurde.

Minister Dr.…

Klassischer Weise führen die Antrittsbesuche eines neuen Justizministers ihn zunächst zu den Obergerichten und Generalstaatsanwaltschaften. Nun machte Minister Dr. Helmut Martin eine Ausnahme von dieser traditionellen Abfolge, um sich beim Amtsgericht Bad Neunahr-Ahrweiler bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für den großartigen Einsatz während und nach der Flut zu bedanken. Zugleich ging es Minister Dr. Martin darum, sich vor Ort…

Gleich zweimal in einer Woche hatte Staatsminister der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Helmut Martin die Gelegenheit, neue Rechtsanwaltsfachangestellte zum erfolgreichen Abschluss ihrer Berufsausbildung zu beglückwünschen.

Bei der Abschlussfeier der Rechtsanwaltskammer Koblenz in Trier gratulierte der Minister den anwesenden 33 von insgesamt 45 Absolventinnen und Absolventen der Winterprüfung 2025 und der Sommerprüfung 2026…

Bei der Abschlussfeier der Notarkammer Koblenz für die neuen Notarfachangestellten in der Stadt- und Kongresshalle Vallendar beglückwünschte Staatssekretärin der Justiz und für Verbraucherschutz Anja Schraut die 28 glücklichen Absolventinnen und Absolventen herzlich zur ihrer bestandenen Prüfung und überreichte ihnen die Fachangestelltenbriefe. Die drei besten Auszubildenden wurden besonders geehrt.

Staatssekretärin Schraut zu den…