Pressemitteilungen
- | Besuch des Amtsgerichts Bad Neuenahr-Ahrweiler
Justizminister Dr. Helmut Martin besucht Amtsgericht Bad Neuenahr-Ahrweiler
WeiterlesenKlassischer Weise führen die Antrittsbesuche eines neuen Justizministers ihn zunächst zu den Obergerichten und Generalstaatsanwaltschaften. Nun machte Minister Dr. Helmut Martin eine Ausnahme von dieser traditionellen Abfolge, um sich beim Amtsgericht Bad Neunahr-Ahrweiler bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für den großartigen Einsatz während und nach der Flut zu bedanken. Zugleich ging es Minister Dr. Martin darum, sich vor Ort…
- | Abschlussfeier der Rechtsanwaltsfachangestellten der Rechtsanwaltskammer Koblenz und der Pfälzischen Rechtsanwaltskammer Zweibrücken
Justizminister Dr. Martin gratuliert Rechtsanwaltsfachangestellten zu bestandener Prüfung
WeiterlesenGleich zweimal in einer Woche hatte Staatsminister der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Helmut Martin die Gelegenheit, neue Rechtsanwaltsfachangestellte zum erfolgreichen Abschluss ihrer Berufsausbildung zu beglückwünschen.
Bei der Abschlussfeier der Rechtsanwaltskammer Koblenz in Trier gratulierte der Minister den anwesenden 33 von insgesamt 45 Absolventinnen und Absolventen der Winterprüfung 2025 und der Sommerprüfung 2026…
- | Abschlussfeier der Notarfachangestellten
Staatssekretärin Schraut gratuliert neuen Notarfachangestellten zur bestandenen Prüfung
WeiterlesenBei der Abschlussfeier der Notarkammer Koblenz für die neuen Notarfachangestellten in der Stadt- und Kongresshalle Vallendar beglückwünschte Staatssekretärin der Justiz und für Verbraucherschutz Anja Schraut die 28 glücklichen Absolventinnen und Absolventen herzlich zur ihrer bestandenen Prüfung und überreichte ihnen die Fachangestelltenbriefe. Die drei besten Auszubildenden wurden besonders geehrt.
Staatssekretärin Schraut zu den…
- | Oberlandesgericht Koblenz
Justizminister Dr. Martin zum Antrittsbesuch beim Oberlandesgericht Koblenz
WeiterlesenBei seinem Antrittsbesuch beim Oberlandesgericht Koblenz sprach Staatsminister der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Helmut Martin mit dem Präsidenten des Oberlandesgerichts Thomas Henrichs, Vizepräsidenten Thomas Grünewald, der Geschäftsleiterin des Oberlandesgerichts sowie Vertretern aus Richterschaft und Personal über Personalfragen, die Gebäudesituation und die voranschreitende Digitalisierung.
Minister Dr. Martin: „Das…
- | Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken
Antrittsbesuch des Justizministers Dr. Helmut Martin beim Pfälzischen Oberlandesgericht Zweibrücken
WeiterlesenStaatsminister der Justiz und für Verbraucherschutz in Rheinland-Pfalz Dr. Helmut Martin besuchte im Rahmen seiner Antrittsbesuche das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken. Mit dem Präsidenten des Oberlandesgerichts Bernhard Thurn, Vizepräsident Ernst Friedrich Wilhelm, der Geschäftsleitung sowie Vertreterinnen und Vertretern der Richterschaft und des Personals tauschte er sich zu den Themen Personal und Nachwuchsgewinnung sowie zur…
- | Verbraucherschutzministerkonferenz 2026
Rheinland-Pfalz für starken Verbraucherschutz
WeiterlesenUnter dem Vorsitz der Ministerin für Land- und Ernährungswirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg findet vom 17. bis 19. Juni 2026 die Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK) in Potsdam statt. Für Rheinland-Pfalz ist Staatssekretärin der Justiz und für Verbraucherschutz Anja Schraut vor Ort.
Im Mittelpunkt der diesjährigen VSMK stehen zentrale Zukunftsthemen von großer praktischer Bedeutung für Verbraucherinnen…
- | Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
Justizminister Dr. Helmut Martin zum Antrittsbesuch beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz
WeiterlesenDer erste Behördenbesuch nach seiner Ernennung führte Justiz- und Verbraucherschutzminister Dr. Helmut Martin zum Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Im Gespräch mit dem Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts und des Verfassungsgerichtshofs, Prof. Dr. Dr. h.c. (NLU Charkiw) Lars Brocker, informierte er sich über die personelle und bauliche Situation vor Ort sowie aktuelle Themen in der Verwaltungsgerichtsbarkeit.
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- | Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister 2026
Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister: Rheinland-Pfalz bringt rechtspolitische Impulse ein
WeiterlesenUnter dem Vorsitz der Hamburger Justizsenatorin fand heute und gestern die 97. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister der Länder in Hamburg statt. Die Konferenz befasste sich mit einer Vielzahl aktueller rechtspolitischer Herausforderungen und Weichenstellungen für einen modernen, leistungsfähigen und handlungsfähigen Rechtsstaat. Im Mittelpunkt standen dabei Fragen der Digitalisierung, der Funktionsfähigkeit der Justiz…
- | Symposium – KI im Strafrecht
„KI im Strafrecht – Herausforderung und Chance Verändert der Einsatz von KI das Strafverfahren grundlegend?“
WeiterlesenKünstliche Intelligenz im Strafrecht – mit diesem komplexen Thema beschäftigte sich ein von dem Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz veranstaltetes Symposium in Mainz. Neben hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft, Justiz und Polizei zog es rund 200 interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer aus der Praxis in die Räumlichkeiten der Akademie der Wissenschaften und der Literatur. Das Ministerium der Justiz und…
- | Herbert-Mertin-Preis
Bester Absolvent der Zweiten juristischen Staatsprüfung erhält erstmals verliehenen Herbert-Mertin-Preis
WeiterlesenMax Ferdinand Müller wurde als bester Absolvent des letzten Durchgangs der Zweiten juristischen Staatsprüfung mit dem erstmals verliehenen Herbert-Mertin-Preis ausgezeichnet. In einer kleinen Feierstunde gratulierte Staatsminister der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Helmut Martin gemeinsam mit Staatssekretärin Anja Schraut und Präsidentin des Landesprüfungsamtes Birgit Nennstiel dem glücklichen Preisträger zu seiner besonders…
