Von Cybercrime über Terrorismus und Extremismus bis hin zu jugendgefährdenden Medieninhalten: Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz bündelt in verschiedenen Zentralstellen besondere Expertise für komplexe Bereiche der Strafverfolgung. Der Minister der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Helmut Martin informierte sich bei seinem Antrittsbesuch unter anderem über diese Arbeit.
Staatsminister Dr. Martin: „Die bei der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz gebündelte Expertise in besonders herausfordernden Bereichen der Strafverfolgung ist von großer Bedeutung für einen starken Rechtsstaat. Ob bei der Bekämpfung von Cybercrime, Terrorismus und Extremismus oder beim Schutz junger Menschen vor jugendgefährdenden Inhalten – die Zentralstellen leisten hochspezialisierte Arbeit und reagieren damit auf Kriminalitätsformen, die sich stetig weiterentwickeln und Ermittlungspersonen vor neue Herausforderungen stellen.
Mit dem Team um Generalstaatsanwalt Harald Kruse sprach der Staatsminister Dr. Martin außerdem über das Thema Personalgewinnung bei den verschiedenen Berufsgruppen. Zudem redeten sie über die weiter voranschreitende Digitalisierung der rheinland-pfälzischen Justiz, ihre Chancen und Potenziale, aber auch über die damit verbundenen steigenden Anforderungen an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Auch die Frage, wie KI künftig bei der Bearbeitung von Strafverfahren eingesetzt werden könnte und welche Voraussetzungen dafür geschaffen werden müssen, war Gegenstand des Gesprächs.
Der Staatsminister führte dazu aus: „Ein weiterer Baustein effektiver Strafverfolgung wird auch in Zukunft die Digitalisierung der Justiz sein. Durch die fortschreitende Entwicklung verkürzen sich Wege und Abläufe. Denn die elektronische Akte muss nicht mehr von Hand zu Hand gereicht werden, sondern kann gleichzeitig an mehreren Stellen, zum Beispiel bei Polizei und Staatsanwaltschaft, verwendet werden. Hier gilt mein Dank auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die trotz der großen Herausforderungen stets bei dem Projekt Digitalisierung engagiert mitgewirkt haben und dies auch weiterhin tun. Diesen Weitblick und das große Engagement brauchen wir auch bei der Entwicklung und Implementierung von passenden KI-Instrumenten zur Unterstützung unserer Staatsanwaltschaften.“
Information:
Die Generalstaatanwaltschaft Koblenz ist eine von zwei Generalstaatsanwaltschaften in Rheinland-Pfalz. Sie ist dienstvorgesetzte Staatsanwaltschaft der Staatsanwaltschaften Bad Kreuznach, Koblenz, Trier und Mainz. Sie ist zugleich die Staatsanwaltschaft beim Oberlandesgericht Koblenz und stellt in dort anhängigen Strafsachen die erforderlichen Anträge und gibt Stellungnahmen ab.
Zentralstelle des Landes Rheinland-Pfalz zur Bekämpfung jugendgefährdender Inhalte
Die Bekämpfung jugendgefährdender und gewaltverherrlichender Medieninhalte gewinnt angesichts der Vielfalt der Verbreitungsformen, der zunehmenden Bedeutung des Internets und der Schwierigkeiten bei der Verbreitungskontrolle zunehmend an Bedeutung. Die bei der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz angesiedelte Zentralstelle des Landes Rheinland-Pfalz zur Bekämpfung jugendgefährdender Schriften und Medieninhalte hat die Aufgabe, sicherzustellen, dass im Bereich jugendgefährdender und gewaltverherrlichender Medieninhalte die Bekämpfung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach einheitlichen Grundsätzen erfolgt und zugleich den Staatsanwaltschaften und der Polizei bei der praktischen Bewältigung rechtlicher Fragestellungen auf diesem Gebiet fachliche Beratung und Hilfe anzubieten.
Landeszentralstelle zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus (ZeT_rlp)
Die wirksame Bekämpfung von terroristischen und extremistischen Straftaten erfordert eine effektive Strafverfolgung. Eine solche kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller beteiligten Behörden, einem schnellen und umfassenden Informationsaustausch sowie durch die Bündelung strafrechtlicher Ermittlungen gegen Personen, die von der Polizei als Gefährder oder relevante Personen eingestuft werden, gewährleistet werden. Um die notwendige Bündelung bei einer spezialisierten, mit der entsprechenden Erfahrung ausgestatteten Einheit, die Strukturierung der Zusammenarbeit der Staatsanwaltschaften mit den Sicherheitsbehörden und die Kooperation der Staatsanwaltschaften untereinander und mit dem Generalbundesanwalt dauerhaft sicher zu stellen, besteht bei der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz die Landeszentralstelle zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus (ZeT_rlp).
Landeszentralstelle Cybercrime (LZC)
Die weltweite Datenvernetzung stellt die Strafverfolgungsbehörden vor immer neue Herausforderungen. Die Bekämpfung bestimmter Erscheinungsformen der Computerkriminalität setzt teilweise ein hohes Spezialwissen voraus. Um die Bekämpfung der dieser Kriminalitätsform zu intensivieren und den an die Ermittlungsführung gerichteten hohen Anforderungen dauerhaft gerecht werden zu können, besteht bei der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz die Landeszentralstelle Cybercrime (LZC), die für das gesamte Land Rheinland-Pfalz bestimmte Aufgaben im Bereich der Bekämpfung der Computerkriminalität wahrnimmt.
Zentrale IT-Stelle
Eine moderne Informationstechnologie ist für die Arbeit der Staatsanwaltschaften unerlässlich, um den stetig wachsenden Herausforderungen bei der Bewältigung der umfangreichen Ermittlungs- und Strafverfolgungsaufgaben gerecht werden zu können. Rheinland-Pfalz hat dies schon lange erkannt und die Staatsanwaltschaften informationstechnologisch auf hohem Stand ausgestattet. Die Zentrale IT-Stelle für die Staatsanwaltschaften des Bezirks ist bei der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz angesiedelt. Sie ist verantwortlich für die fachliche IT-Betreuung der Staatsanwaltschaften des Bezirks. Außerdem ist hier die Projektleitung für die Fachanwendung web.sta für das ganze Land angesiedelt.