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Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Willkommen im rheinland-pfälzischen Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz!

Als oberste Landesbehörde ist das Ministerium für zwei Themengebiete zuständig:

die Justiz und den Verbraucherschutz.

Zu beiden Bereichen finden Sie aktuelle Informationen und wichtige Links auf unseren Seiten.

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Nähere Informationen zu den rheinland-pfälzischen Gerichten, Staatsanwaltschaften und dem Justizvollzug finden Sie hier.

Gerichte Staatsanwaltschaften Justizvollzug

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Hier können Sie sich über die Arbeit und Aufgaben des Landesuntersuchungsamts informieren.

LUA

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Aktuelles und Pressemeldungen direkt aus dem Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz finden Sie auch auf Twitter

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Aktuelle Nachrichten

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Zur Erleichterung der Integration von Flüchtlingen mit Bleibeperspektive in Rheinland-Pfalz ermöglicht das Justizministerium in Kooperation mit dem Verband der Volkshochschulen seit dem 21.Dezember 2015 Unterricht in deutschem Recht unter dem Motto „Unsere Werte gemeinsam leben“. Vermittelt werden der Staatsaufbau, die Grundrechte und die für alle verbindlichen Grundwerte wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Gleichberechtigung und Toleranz. Darüber hinaus werden praktische Fragen aus dem Zivil- und Strafrecht thematisiert.

 

 

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Das Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz konzipiert Fortbildungsveranstaltungen für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der eigenen Behörde sowie die seines Geschäftsbereichs. Dies umfasst einen Personenkreis von über 8000.

Ziel ist es, die Motivation und Qualifikation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu erhalten und zu fördern.

Daher werden auf dem Gebiet der Fortbildung vielfältige eigene und externe Veranstaltungen für alle Dienste angeboten. Informationen zu diesen Veranstaltungen, die der Wissensvermittlung und dem Erfahrungsaustausch dienen, finden Sie unter der Rubrik "Service".

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Die Digitalisierung unseres Alltags schreitet immer weiter voran.

Bei der Geltendmachung ihrer Rechte im Internet unterstützen wir Verbraucherinnen und Verbraucher durch die Nutzungsmöglichkeit der kostenfreien Schlichtungsstelle „Der Online-Schlichter“ des Zentrums für Europäischen Verbraucherschutz e.V.

Regelmäßig veranstaltet das Verbraucherschutzministerium in Kooperation mit der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz e.V. und dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit als verbraucherpolitisches Instrument den Verbraucherdialog.
Das Ergebnispapier des 
4. Verbraucherdialogs „Smart Home“ wird bei der Pressekonferenz am 12. Februar 2016 vorgestellt.

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Ausstellung im Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Ausstellungszeitraum:
Donnerstag, 10. März bis Dienstag, 10. Mai 2016

Öffnungszeiten:
Montag bis Donnerstag:
8 bis 16.30 Uhr
Freitag: 8 bis 14 Uhr

Sonderöffnungszeiten:
Donnerstag, 17. März 2016
und Mittwoch, 27. April 2016
8 bis 20 Uhr

Der Eintritt ist frei.
Weitere Informationen erhalten Sie hier.

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IKER: Spezialisten gegen Lebensmittelkrisen

Die Interdisziplinäre Kontrolleinheit Rheinland-Pfalz (IKER) hat ihre Arbeit aufgenommen und erste Ergebnisse vorgestellt. IKER, eine Stabsstelle beim Landesuntersuchungsamt, bündelt die Kenntnisse aus den Bereichen Lebensmittelkontrolle, Lebensmitteluntersuchung und Lebensmitteltechnologie. In lebensmittelbedingten Krisensituationen soll die landesweite "Task-Force" zur schnellen Untersuchung und Rückverfolgung verdächtiger Waren beitragen. Außerhalb von Krisenzeiten trägt die Kontrolleinheit durch präventive Untersuchungen dazu bei, dass es gar nicht erst zu Krisen kommt

Robbers begrüßt syrischen Praktikanten im Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Gut eine Million Flüchtlinge sind im Jahr 2015 nach Deutschland gekommen.
Einen dieser Menschen konnte nun Minister Robbers zu einem Praktikum im eigenen Haus willkommen heißen:
Amer Saikali, ein 31jähriger Rechtsanwalt aus Syrien, floh im Oktober 2014 nach Deutschland. Anfang 2015 bekam er seinen Aufenthaltstitel. Im Rahmen eines Praktikums ermöglichte es ihm die Landesregierung nun, Einblicke in die Arbeitsweise deutscher Behörden zu gewinnen. Robbers begrüßte den Praktikanten herzlich: „Sie sind ein willkommenes Beispiel für gelebte Integration in Rheinland-Pfalz. Ich freue mich, Sie hier im Haus begrüßen zu dürfen, und wünsche Ihnen eine erkenntnisreiche Zeit.“
Amer Saikali war zuvor bereits zwei Wochen in der Staatskanzlei und wird im Anschluss an die Zeit im Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz im Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur tätig sein. Im Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz unterstützt Amer Saikali vor allem das Flüchtlingsprojekt „Unsere Werte gemeinsam leben“.
“Für mich ist es eine sehr gute Gelegenheit, das deutsche Verwaltungs- und Rechtssystem kennenzulernen. Ich kann nur dankbar sein und hoffen, dass das Praktikum mir weitere Möglichkeiten schafft und mir die Integration in die hiesige Gemeinschaft erleichtert. Dafür danke ich allen Beteiligten“, so Saikali.

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